Fussball Manager FOOMA, der Bundesliga Manager mit den Kicker-Noten

1 | Geltungsbereich

Die FOOMA GmbH bietet im Internet ein Spieleportal unter www.fooma.de (nachstehend „FOOMA“) an. Zu den Services gehören bspw. das Erstellen einer Profilseite, die Teilnahme an Foren, das Einbringen von Medieninhalten wie Fotos, Graphiken und Texten. Die Teilnehmer der Spiele der FOOMA GmbH und die User des Spieleportals FOOMA werden im Folgenden als „User“ bezeichnet. Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) von „Spielen“ oder „Services“ die Rede ist, werden damit die Spiele und Services der FOOMA GmbH bezeichnet.

Die FOOMA GmbH erbringt Leistungen gegenüber den Usern dieser Spiele und Services ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. AGB des Users werden ausdrücklich nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass die FOOMA GmbH diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Nutzung des Spieleportals FOOMA, der Online-Spiele und Services der FOOMA GmbH. Die Nutzung kann in erster Linie per Personalcomputer im Internet über Telefon-, ISDN-, DSL- oder einen anderen gleichwertigen Anschluss erreicht werden. Zudem ist die Nutzung über verschiedene andere internetfähige Endgeräte möglich, wobei hier der Funktionsumfang und/oder die Darstellung eingeschränkt sein können.

1.1 | User

1.1.1 Die FOOMA GmbH bietet ihre Spiele und Services ausschließlich Verbrauchern im Sinne des § 13 Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) an. Die Nutzung der Spiele und Services der FOOMA GmbH zu Erwerbszwecken oder sonstigen gewerblichen Zwecken ist ausgeschlossen.

1.1.2 Mit der Anmeldung zur Nutzung der Spiele und/oder Services versichert der User ausdrücklich seine Geschäftsfähigkeit.

1.2 | Vertragsgegenstand, Nutzung und Änderung der Spiele und Services

1.2.1 Die FOOMA GmbH ermöglicht den Usern im Rahmen der vorhandenen technischen und betrieblichen Möglichkeiten die Teilnahme an den von ihr im Internet angebotenen Spielen und Services.

1.2.2 Die Teilnahme an den Spielen dient allein der Unterhaltung.

1.2.3 Die Teilnahme an den Spielen und die Nutzung der Services steht nur solchen Personen offen, die zuvor über den Weg einer Registrierung ein Kundenkonto (nachfolgend „Account“) erstellt haben. Ein Account kann entweder auf dem Spieleportal FOOMA oder auf der jeweiligen URL des Spiels erstellt werden. Ein auf dem Spieleportal FOOMA erstellter Account berechtigt den User unter den Voraussetzungen der Ziff. 1.1 zur Nutzung jedes Spiels.

1.2.4 Die Anmeldung, d.h. der Antrag auf Eröffnung eines Accounts, erfolgt durch Ausfüllen eines Formulars und Eingabe verschiedener Informationen. Die Nutzung der Spiele und/oder Services wird ab dem Zeitpunkt, in dem die FOOMA GmbH für den User einen Account angelegt hat, ermöglicht.

1.2.5 Ein User ist berechtigt, mehrere Accounts auf FOOMA anzulegen. Das nähere ist aus den Spielregeln zu entnehmen. Die FOOMA GmbH empfiehlt Usern, die über mehrere Accounts verfügen, dringend das genaue Studium der Spielregeln. Auch in Spielen, bei denen ein User mehrere Accounts haben darf, ist es untersagt, dass mehrere Accounts desselben Users miteinander kommunizieren oder auf andere Weise interagieren („Verbot des Pushing“). Insbesondere darf nicht ein Account dazu genutzt werden, einem anderen Account desselben Users Vorteile zu verschaffen.
1.2.6 Nach Erstellung des Accounts kann der User an dem jeweiligen Spiel und/oder Service teilnehmen, indem er das Spieleportal FOOMA oder die entsprechende URL aufruft und sich dann einloggt.

1.2.7 Die Nutzung der Spiele und Services ist nur mittels eines der verbreiteten Internetbrowsers zulässig („Verbot der Nutzung nicht autorisierter Skripte“). Dies bedeutet insbesondere: Die Verwendung von Programmen, die eine übermäßige Belastung des Servers erzeugen, ist unzulässig. Der Einsatz von Software zur systematischen oder automatischen Steuerung der Spiele oder einzelner Spielfunktionen (Bots, Makros), zur Reproduktion oder Auswertung der Spiele, Spielelemente oder der auf der Plattform FOOMA eingestellten Inhalte ist unzulässig.

1.2.08 Der User hat keinen Anspruch auf Eröffnung eines Accounts oder der Veröffentlichung etwaiger Inhalte auf FOOMA.

1.2.09 Die jeweils aktuellen technischen und sonstigen Spiel- und Teilnahmevoraussetzungen an den Services sind der Plattform FOOMA und/oder den Webseiten des Spiels zu entnehmen.

1.2.10 Die Spiele und Services werden laufend aktualisiert, angepasst, erweitert und verändert. Der User erhält dementsprechend nur ein Nutzungsrecht an dem jeweiligen Spiel und den Services in der jeweils aktuellen Fassung.

1.2.11 Die Nutzung der Spiele in ihrer Grundversion ist kostenlos. Bestimmte Features stehen jedoch nur zahlenden Usern zur Verfügung (siehe hierzu Punkt 7). Sofern nicht in den Beschreibungen der jeweiligen Services vereinbart, ist die Nutzung der Services entgeltfrei.

1.2.12 Einen Anspruch des Users auf Aufrechterhaltung der Spiele und/oder Services in der bei Vertragsschluss bestehenden Version besteht nicht. Die FOOMA GmbH behält sich vor, den Betrieb eines Spiels und/oder Services jederzeit ohne Angabe von Gründen einzustellen.
Nach seiner Wahl kann der User verlangen, dass ihm in diesem Fall etwaige im voraus bereits geleistete Entgelte (bspw. für Features) für andere von der FOOMA GmbH betriebene Spiele und/oder Services nach seiner Wahl gutgeschrieben werden oder verlangen, dass die FOOMA GmbH im voraus bezahlte Entgelte zurückerstattet. Das Recht des Users den Vertrag über die nicht nutzbaren Spiele und/oder Services mit sofortiger Wirkung zu kündigen, bleibt hiervon unberührt. Weitere Ansprüche des Users sind ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich anders in diesen AGB vorgesehen.

2 | Vertragsangebot und Vertragsschluss

2.1 Mit Ausfüllen des Registrierungsformulars gibt der User ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Spiele- und Servicenutzungsvertrages (auch „„Userantrag“) ab. Dazu sind alle als notwendig gekennzeichneten Datenfelder des Registrierungsformulars vollständig und richtig auszufüllen.

2.2 Der Vertrag zwischen der FOOMA GmbH und dem User kommt mit Annahme des Userantrags durch die FOOMA GmbH zustande. Die Annahme kann ausdrücklich oder durch die erste Erfüllungshandlung der FOOMA GmbH erfolgen.

2.3 Der Zugang des Userantrags wird durch die FOOMA GmbH unverzüglich auf elektronischem Weg an die vom User angegebene E-Mail Adresse bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Userantrags dar. Die Zugangsbestätigung kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

3 | Widerrufsrecht

Der User kann seine Erklärung zum Abschluss des Spiele- und Servicenutzungsvertrages und zur Bestellung von zusätzlichen Features innerhalb einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Das Widerufsrecht erlischt auch, soweit es sich um von der FOOMA GmbH angebotene Dienstleistungen handelt, wenn die FOOMA GmbH mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Users vor Ende der Widerufsfrist begonnen hat oder der User diese selbst veranlasst hat. Davon ist auszugehen, wenn der User das Spiel bzw. die zusätzlichen Features oder die Services in Anspruch genommen hat.

Der Widerruf ist zu richten an:

FOOMA GmbH
Hagebuttenweg 17
63225 Langen

Bei einem Widerruf per E-Mail ist in der Betreffzeile der Name des Spiels und ggf. der Premium-/ oder Platinum- Tarife und/oder des Services, sowie der Name des Users anzugeben.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls Nutzungen herauszugeben. Dies bedeutet, dass bereits bezahlte Entgelte ggf. nicht vollständig zurückgezahlt werden, wenn der User vor Erklärung des Widerrufs Nutzungen gezogen hat.

4 | Errreichbarkeit

Die FOOMA GmbH versichert ihr Möglichstes zu Leisten um eine bestmögliche Erreichbarkeit der Spiele und Services herzustellen. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server des Spieleportals FOOMA oder der einzelnen Spiele auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der FOOMA GmbH liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), über das Internet nicht zu erreichen sind, sowie Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden. Die FOOMA GmbH kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

5 | Zugang und Kenntnisnahme der AGB, Änderungen und weitere Benachrichtigungen, Kontaktaufnahme durch den User

5.1 Mit der Absendung des Userantrags und die Nutzung der Spiele und/oder Services erkennt der User die AGB an. Diese gelten für jedwedes Einloggen auf dem Portal FOOMA, insbesondere für jede Teilnahme an den Spielen und/oder Nutzung der Services. Die AGB können vor Absendung des Userantrages vom User ausgedruckt oder auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden.

5.2 Die FOOMA GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies notwendig erscheint und der User hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird.

5.3 Änderungen der AGB werden in geeigneter Weise durch Benachrichtigung in Textform bekannt gegeben. In der Regel erfolgen die Bekanntmachungen durch Veröffentlichung auf den Webseiten der von der FOOMA GmbH betriebenen Spiele und/oder der jeweiligen Services oder per E-Mail. Änderungen der AGB werden dem User in jedem Fall beim nächsten Einloggen nach der Änderung durch eine hervorgehobene Ankündigung bekannt gegeben.

5.4 Der User kann nach Bekanntgabe und Kenntnisnahmemöglichkeit innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen den Änderungen der AGB widersprechen. Widerspricht der User den geänderten Bedingungen nicht innerhalb der Frist von 14 Tagen nach Bekanntgabe und Kenntnisnahmemöglichkeit schriftlich gegenüber der FOOMA GmbH oder nutzt er die Spiele und/oder Services weiterhin, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen ihm gegenüber wirksam. Widerspricht der User fristgemäß, so sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zu kündigen sofern nicht bereits nach Ziff. 8.1 ein jederzeitiges Kündigungsrecht besteht. Bis zur Vertragsbeendigung gelten die ursprünglichen AGB fort. Etwaige im Voraus über den Beendigungszeitraum geleistete Leistungsentgelte werden dem User in diesem Fall anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Users sind ausgeschlossen.

5.5 Die FOOMA GmbH wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.

5.6 Die FOOMA GmbH wird, soweit nichts anderes durch diese AGB oder anderweitige Vereinbarung mit dem User bestimmt wird, in der Regel mit dem User per E-Mail kommunizieren. Der User stellt sicher, dass ihn Mails, die von der FOOMA GmbH an die von ihm bei der Registrierung angegebene oder später der FOOMA GmbH mitgeteilte E-Mail-Adresse versandt werden, erreichen. Er wird dafür u.a. durch entsprechende Einstellungen des Spam-Filters sorgen und diese Adresse regelmäßig überprüfen. Im Übrigen bleibt der FOOMA GmbH für den übrigen Schriftverkehr vorbehalten, welche Form der Korrespondenz sie wählt.

5.7 Der User wird bei jeder Kontaktaufnahme mit der FOOMA GmbH angeben, auf welches der Spiele und/oder Services und auf welchen Spielaccount bzw. Serviceaccount sich sein Anliegen bezieht.

6 | Spielanleitungen, Spielregeln

6.1 Die Spielregeln der jeweiligen Spiele und Services werden auf dem Spieleportal FOOMA veröffentlicht.

6.2 Dem User ist bewusst, dass im Rahmen der Spiele eine Interaktion mit anderen Usern stattfindet. Um ein gedeihliches Zusammenspiel zu ermöglichen, ist die Einhaltung von Regeln notwendig. Mit der Teilnahme erkennt der User die Spielregeln und Teilnahmevoraussetzungen der Services als verbindlich an.

6.3 Der User wird auch im Übrigen alles unterlassen, was den Betrieb der Spiele und Services und das gedeihliche Zusammenspiel stört.

7 | Tarifstufen, Zahlungsbedingungen, Verzug

7.1 Online-Spiele
7.1.1 Pro-Version
Die FOOMA GmbH stellt den Usern die Spiele grundsätzlich ab Erstellung eines Account zur Verfügung (siehe oben 1.2). In diesem Fall steht dem User zunächst nur eine Pro-Version zur Verfügung. Die Erstellung des Accounts und die Nutzung der Pro-Version sind kostenlos. Die Pro-Version ist (unbeschadet des Rechts der FOOMA GmbH zur Einstellung der Spiele) zeitlich nicht limitiert und voll spielbar. In dieser Basis-Version stehen dem User aber nicht alle Features zur Verfügung.

7.1.2 Premium-/ Platinum- Features
Der User hat die Möglichkeit, gegen Zahlung eines entsprechenden Entgelts zusätzliche Features zu erhalten, die in der Pro-Version nicht zur Verfügung stehen (im Folgenden: Features). Es werden unterschiedliche Features in den jeweiligen Tarifen (Premium oder Platinum) angeboten. Welche Features zu welchem Tarif genau angeboten werden, welche Funktionen diese haben und welche Voraussetzungen sie erfordern, ist der Webseite des jeweiligen Spiels zu entnehmen. Dabei handelt es sich je nach dem konkreten
Feature und Tarif um Einmalzahlungen, die immer bis zum Ende der jeweils laufenden Saison gelten.

Die Spiele werden ständig weiterentwickelt. Die FOOMA GmbH behält sich daher vor, jederzeit neue Features anzubieten. Im Zuge der Anpassung und Weiterentwicklung der Spiele behält sich die FOOMA GmbH ebenfalls vor, einzelne Features nicht mehr anzubieten und/oder auch in der kostenlosen Pro-Version (vgl. oben 7.1.1) anzubieten. Dem User steht es in diesem Fall frei, den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Weitere Ansprüche des Users sind ausgeschlossen.

Soweit der User minderjährig ist, versichert er mit der Bestellung von obengenannten Features ausdrücklich, dass ihm die für deren Bezahlung notwendigen Mittel zu diesem Zweck oder zur freien Verfügung überlassen wurden.

7.1.3 Abo / Automatische Verlängerung
Sofern Zahlungen für obengenannte Features für einen bestimmten Zeitabschnitt zu leisten sind, schließt der User ein Abonnement ab, das sich automatisch verlängert, sofern es der User nicht mit der in Ziff. 8.2 festgelegten Frist zum Ablauf des jeweiligen Zeitabschnittes kündigt. Die Laufzeiten des Abonnements sind den für das jeweilige Spiel anwendbaren Regeln zu entnehmen. Ein einmal aktivierter Premium- oder Platinum-Account wird bei Nichtbezahlung nach Ablauf einer in Ziff. 8.2 festgelegten Frist gelöscht.

7.1.4 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit
Die FOOMA GmbH ist berechtigt, für die Nutzung der obengenannten Features (siehe oben 7.1.2) Leistungsentgelte im Voraus zu verlangen. Die Leistungsentgelte werden mit Vertragsabschluss fällig und werden vom User auf direktem Wege angewiesen, sofern der User nicht eine andere Zahlungsweise (beispielsweise Call-to-pay) wählt.

7.1.5 Anpassungen der Entgelte
Die FOOMA GmbH ist jederzeit berechtigt, die Preise dauerhaft oder für eine begrenzte Zeit zu senken sowie dauerhaft oder für eine begrenzte Zeit neue Produkte, Leistungen oder Abrechnungsmodalitäten anzubieten. Die FOOMA GmbH ist darüber hinaus berechtigt, die Preise jederzeit mit einer Frist von sechs Wochen nach schriftlicher Vorankündigung oder durch Benachrichtigung per E-Mail an die vom User angegebene E-Mailadresse zu ändern. Der geänderte Preis gilt, wenn der User nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Benachrichtigung dem geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen/ Preisen fortgesetzt. Die FOOMA GmbH wird in der Benachrichtigung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.

Widerspricht der User rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zu kündigen, sofern nicht bereits nach Ziff. 8.1 ein jederzeitiges Kündigungsrecht besteht. Bis zur Beendigung des Vertragsverhältnisses gelten die ursprünglichen Tarife fort.

Etwaige über den Beendigungszeitraum vom User an die FOOMA GmbH geleistete Leistungsentgelte (Zahlungen) werden dem User anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Users sind ausgeschlossen.

7.2 Verzug
Im Verzugsfall ist die FOOMA GmbH berechtigt, Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Die FOOMA GmbH ist im Verzugsfall weiter berechtigt, die Leistungen einzustellen, bzw. die Accounts des User sofort zu sperren. Für den Zeitraum der Sperrung fällt für etwa geschlossene Abonnements ein Leistungsentgelt nicht an. Die FOOMA GmbH ist jedoch berechtigt, ein Bearbeitungsentgelt für die Sperrung, die Sperrungsmiteilung sowie die Aufhebung der Sperrung bzw. Einrichtung eines neuen Accounts im Falle der vollständigen Zahlung zu erheben. Die Höhe des Bearbeitungsentgelts ist dem Spieleportal FOOMA unter Aufruf des jeweiligen Spiels bzw. Services zu entnehmen. Dem User steht es in allen Fällen frei nachzuweisen, dass ein Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.

7.3 Keine Gewinngarantie
Die FOOMA GmbH garantiert den Usern keine Gewinne. Insbesondere haben die User keinen Anspruch auf die Auszahlung des Preises, sofern sich ein solcher Anspruch nicht ausdrücklich aus diesen AGB ergibt.
Ein Anspruch auf Auszahlung eines Gewinns kann nur bestehen, wenn ein solcher Gewinn von der FOOMA GmbH ausdrücklich ausgelobt wurde.

Ein Anspruch besteht auch dann nicht, wenn die FOOMA GmbH feststellt, dass der mögliche Gewinnanspruch aufgrund von Manipulationen – technischer oder rechtlicher Art und/oder aufgrund von jeder strafrechtlich relevanter Manipulation im Allgemeinen entstanden sein könnte. Mit der Teilnahme an den Spielen der FOOMA GmbH erklärt sich der User damit einverstanden, dass die FOOMA GmbH hinsichtlich der Rechtmäßigkeit eines Gewinnanspruchs jederzeit eine umfangreiche Untersuchung verlangen kann und in der Zwischenzeit ohne gesondertes Einverständnis des Users die Auszahlung des Gewinns verweigern kann. Der Gewinnanspruch wird auch dadurch verwirkt, wenn der User sich entgegen den Spielregeln verhält. In Zweifelsfragen obliegt die Beweislast beim User; der User hat darzulegen, dass er sich in Ãœbereinstimmung mit den Regeln der Spiele verhalten hat. Dem User ist diese Auferlegung der Beweislast bekannt und er erkennt sie, auch wenn diese möglicherweise nicht der gesetzliche Fall ist, ausdrücklich an.

7.4 Keine Aufrechung, Zurückbehaltungsrechte, Abtretungsverbot
Forderungen der FOOMA GmbH kann der User nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der User kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Users gegen die FOOMA GmbH an Dritte ist ausgeschlossen.

7.5 Services
Sofern nicht anders in der Servicebeschreibung vereinbart, sind Services entgeltfrei. Im Übrigen gelten die Ziffern 7.1 bis 7.5 entsprechend für kostenpflichtige Services.

8 | Laufzeit, Kündigung

8.1 Unbestimmte Laufzeit
Die Verträge zwischen dem User und der FOOMA GmbH werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern in dem konkreten Angebot der FOOMA GmbH nichts anderes bestimmt ist.

Ist für den Spiel- und/oder Servicenutzungsvertrag eine befristete Laufzeit nicht vereinbart worden, steht beiden Parteien ein jederzeitiges ordentliches Kündigungsrecht mit sofortiger Wirkung zu.

8.2 Bestimmte Laufzeit
Ist für den Spiel- und/oder Servicenutzungsvertrag bzw. für den Vertrag über die Nutzung/ Zurverfügungstellung von ­Features (siehe hierzu auch Ziff. 7.1.2 und 7.1.3) eine bestimmte Laufzeit vereinbart worden, so gelten nachstehende Regelungen. Der Spiel- und/oder Servicenutzungsvertrag bzw. der Vertrag über die Nutzung/ Zurverfügungstellung der Features verlängert sich jeweils automatisch um die gleiche Laufzeit. Dies gilt nicht, soweit der User den Spiel- und/oder Servicenutzungsvertrag bzw. den Vertrag über die Nutzung/ Zurverfügungstellung von Features mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der Laufzeit kündigt.

8.3 Angabe von Gründen, Kündigung aus wichtigem Grund
Einer Angabe von Gründen bedarf es für die ordentliche Kündigung nicht.

Das Recht der Parteien zur jederzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund des Spiel- und/oder Servicenutzungsvertrages bzw. des Vertrages über die Nutzung/ Zurverfügungstellung von Features bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

Hat die FOOMA GmbH die außerordentliche Kündigung des Spielnutzungsvertrages bzw. des Vertrages über die Nutzung/ Zurverfügungsstellung von Features zu vertreten, werden dem User die von ihm im voraus über den Beendigungszeitraum hinaus geleistete Entgelte (insbesondere für Features) anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Users sind ausgeschlossen, sofern nicht anders in diesen AGB vereinbart.

Die FOOMA GmbH ist insbesondere aber nicht ausschließlich zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn
- der User mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von mindestens 3 Euro in Verzug gerät
- der User schuldhaft gegen Gesetze, die Spielregeln und/oder Nutzungsregeln für Services verstößt und trotz Abmahnung den Verstoß nicht einstellt; bei schwerwiegenden Verstößen ist eine Abmahnung entbehrlich, wenn der FOOMA GmbH ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist

FOOMA ist ein Festhalten am Vertrag in der Regel unter anderem in den folgenden Fällen nicht zuzumuten:
- wenn der User gegen Strafgesetze verstößt
- wenn der User gegen das Verbot des Pushing verstößt (siehe oben Ziff. 1.2)
- wenn der User gegen das Verbot nicht autorisierter Skripte verstößt (siehe oben Ziff. 1.2)
- wenn der User bei der Registrierung (Registrierformular beim Userantrag, vgl. oben Ziff. 2) oder bei der Zahlung von Features (vgl. oben Ziff. 7.1) falsche Daten angibt

Im Falle einer von FOOMA GmbH berechtigt ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund ist die FOOMA GmbH berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75% der Summe aller Entgelte, die der User bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit (insbesondere für bereits bestellte Features) hätte entrichten müssen, zu verlangen. Das Recht des Users nachzuweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist, bleibt unberührt.

8.4 Schriftform der Kündigung
Wenn im jeweiligen Spiel nicht die Möglichkeit der Kündigung vorgesehen ist, hat jedwede Kündigung schriftlich zu erfolgen, wobei die Schriftform auch durch E-Mail gewahrt wird. Die außerordentliche Kündigung hat stets schriftlich unter Angabe von Gründen zu erfolgen.

9 | Pflichten und andere Obliegenheiten des Users, sowie Haftung des Users für von ihm eingestellte Informationen, Urheberechte

9.1 Pflichten
Hauptleistu ngspflicht des Users ist die Zahlung des vorgesehenen Entgelts, sofern er nicht die kostenlose Basis-Version des Spiels bzw. der Services nutzt (siehe oben Ziff. 7). Hauptleistungspflicht des Users ist darüber hinaus die Pflicht zur richtigen und vollständigen Angabe von Daten, die die FOOMA GmbH bei Vertragsschluss oder im Fortgang der vertraglichen Beziehung vom User abfragt. Der User versichert daher, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses oder im Fortgang der vertraglichen Beziehungen gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände (insbesondere die Bankverbindung) vollständig und richtig sind. Der User verpflichtet sich, die FOOMA GmbH jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage der FOOMA GmbH hat der User die Daten zu bestätigen. Der User ist verpflichtet, sich an die Spielregeln zu halten. Bei wiederholtem Verstoß trotz Abmahnung oder einem schwerwiegenden Verstoß gem. Ziff. 8.3.4 ist die FOOMA GmbH berechtigt, die vertraglichen Leistungen und Lieferungen sofort und ohne Einräumung einer Frist zu sperren und den Vertrag zu kündigen.

9.2 Installation von Software
Die FOOMA GmbH haftet nicht für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von der FOOMA GmbH herrührt, auf dem Rechner des Users entstehen können.

9.3 Weitere Obliegenheiten des Users
9.3.1 Die FOOMA GmbH stellt die Spiele bzw. Services online zur Nutzung mittels eines Web-Browsers zur Verfügung. Die lokal auf dem Rechner des Users benötigte Software (insbesondere Betriebssystem und Web-Browser, ggf. auch Plug-Ins wie Flash oder Java) werden von der FOOMA GmbH weder zur Verfügung gestellt noch installiert. Die FOOMA GmbH leistet für diese auch keine Unterstützung. Es obliegt dem User, den Rechner in einem Zustand zu halten, der die Nutzung der Spiele der FOOMA GmbH ermöglicht. Die FOOMA GmbH leistet dementsprechend auch keine technische Hilfestellung bei der Installation der lokal benötigten Software.

9.3.2 Der User verpflichtet sich, die von der FOOMA GmbH zum Zwecke des Zugangs zu deren Spielen bzw. Services erhaltene Zugangsdaten (Login-Daten, Passwörter etc.) streng geheim zu halten. Der User wird die FOOMA GmbH unverzüglich informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt oder vermutet, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten bekannt sind. Aus Beweissicherungsgründen wird dem User empfohlen, dies schriftlich (bspw. per E-Mail) zu tun. Sollten infolge Verschuldens des Users Dritte durch Gebrauch der Zugangsdaten Spiele bzw. Services der FOOMA GmbH nutzen, haftet der User gegenüber der FOOMA GmbH auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Die FOOMA GmbH ist berechtigt, jeden Zugang mit den Daten des Users als Zugang des Users selbst zu werten. Die FOOMA GmbH weist darauf hin, dass Passwörter aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden sollten. Der User ist für die Verwendung seines Accounts allein verantwortlich.

9.3.3 Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, ist die FOOMA GmbH aus Sicherheitsgründen berechtigt, aber nicht verpflichtet, nach freiem Ermessen die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbständig zu ändern bzw. die Nutzung des Accounts zu sperren. Sie wird den berechtigten User hierüber unverzüglich informieren und ihm auf Anforderung innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten miteilen. Der User hat keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wieder hergestellt werden.

9.3.4 Die FOOMA GmbH sichert ihre Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte E-Mails unter Verwendung des Namens der FOOMA GmbH ohne deren Einverständnis versenden, die beispielsweise Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf hat die FOOMA GmbH keinen Einfluss. Der User wird daher alle eingehenden Mails die von der FOOMA GmbH oder angeblich in deren Namen versandt sind, auf Virenbefall prüfen. Dies gilt auch für E-Mails von anderen Usern der Spiele oder Services.
9.3.5 Der User wird den Anordnungen der FOOMA GmbH und ihren Mitarbeitern sowie ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen Folge leisten. Dies gilt insbesondere auch für die Anweisungen der Administratoren und Moderatoren eines eventuell zu dem jeweiligen Spiel und/oder Service gehörigen Forums.

9.3.6 Der User verpflichtet sich, unter keinen Umständen den Account, den Anmeldenamen oder das Kennwort eines anderen Users zu verwenden.

9.4 Pflichten des Users hinsichtlich etwaiger von ihm eingestellten Informationen
9.4.1 Der User hat die Informationen, die er auf FOOMA veröffentlicht und anderen Usern bereitstellt, sorgfältig auszuwählen.

9.4.2 Der User verpflichtet sich, im Rahmen der Services keine Inhalte (beispielsweise Bilder, Videos, Links, Namen, Worte) mit werbenden, politischen, religiösen, beleidigenden, belästigenden, gewalttätigen, sexistischen, pornografischen oder sonstigen moralisch verwerflichen oder anstößigen, insbesondere rassistischen sowie rechts- oder linksextremen Inhalten, Personen oder Darstellungen zu verbreiten. Weiterhin verpflichtet sich der User, keine rechtlich geschützten Begriffe, Namen, Bilder, Videos, Musikstücke, Spiele oder andere Materialien zu verwenden. Im Zweifelsfall hat der User von der FOOMA GmbH gerügte Inhalte unverzüglich zu entfernen. Die FOOMA GmbH hat auch das Recht, diese selbst zu entfernen. Der User wird stets jedwede einschlägige Gesetzes- und Rechtsvorschriften, insbesondere zum Jugendschutz, Datenschutz, Schutz des Persönlichkeitsrechts, Schutz vor Beleidigung, Urheberrechte, Markenrechte usw. beachten.

9.4.3 Der User ist nicht befugt, die Services zu illegalen oder unbefugten Zwecken zu nutzen. Insbesondere ist er nicht berechtigt, Usernamen und/oder E-Mail Adressen von anderen Usern ohne deren vorheriges Einverständnis für den Versand von etwaigen unaufgeforderten E-Mails, Werbebotschaften oder zu sonstigen gewerblichen oder kommerziellen Zwecken zu nutzen.

9.4.4 Eine schuldhafte Zuwiderhandlung gegen die vorgezeichneten Pflichten berechtigt die FOOMA GmbH, die vom User eingestellten Informationen selbst zu löschen.

9.4.5 Insbesondere ist die FOOMA GmbH berechtigt, eingestellte Informationen ganz oder teilweise zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB, die Anleitungen und Regeln der jeweiligen Services vorliegen oder sonst wie rechtswidrig sind. Dies ist beispielsweise der Fall für Informationen, die:
- offenkundig anstößig, rassistisch, fanatisch, die Gewalt verherrlichend sind;
- eine andere Person belästigen oder beleidigend, bedrohend, obszön, diffamierend oder verleumderisch sind;
- sexistisch, pornographisch oder anderweitig jugendgefährdender Natur sind oder einen Link zu einer nicht jugendfreien Website enthalten;
- falsche oder irreführende Informationen enthalten; illegale Verhaltensweisen fördern;
- eine illegale oder unberechtigte Kopie oder Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Werks darstellen, z. B. durch Bereitstellung von illegalen Computerprogrammen oder Links zu illegalen Computerprogrammen, Informationen zur Umgehung Kopierschutzvorrichtungen und illegalen Musikkopien oder Links zu illegalen Musikkopien oder auf andere Weise gegen Urheberrecht verstoßen;
- das Versenden von “Junk-Mails,” “Kettenbriefen” oder unaufgeforderten Massenmails, Sofortnachrichten, “Spimming” oder “Spamming” beinhalten;
- eingeschränkte, nur über ein Kennwort zugängliche oder versteckte Seiten oder Bilder enthalten;
- kriminelle Aktivitäten oder Vorhaben fördern oder Anweisu ngen zu illegalen Aktivitäten enthalten oder anstiften, u.a. aber nicht ausschließlich Informationen zur Herstellung oder Kauf von Waffen, Kinderpornografie, Betrug, Drogenhandel, Glücksspiel, Stalking, Spamming, Spimming, Verbreitung von Computerviren und anderen schädlichen Dateien, Urheberrechtsverletzungen, Patentverletzungen oder Diebstahl von Betriebsgeheimnissen;
- andere User zur A ngabe personenbezogener Daten für kommerzielle oder gesetzwidrige Zwecke oder zur Angabe von Login-Daten auffordern;
- kommerzielle Aktivitäten und/oder Verkäufe beinhalten, z. B. Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate, Schneeballsysteme
- eine Abbildung einer anderen Person beinhalten, ohne dass deren Zustimmung vorliegt;

9.4.6 Ein Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Informationen besteht nicht.
Darüber hinaus ist die FOOMA GmbH berechtigt, den User von der weiteren Teilnahme an den betroffenen Services auszuschließen und den Account des Users bei mehrfachem Verstoß trotz Abmahnung gegen vorstehende Vorschriften fristlos zu kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche durch die FOOMA GmbH, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt ausdrücklich vorbehalten.

9.4.7 Der User wird die FOOMA GmbH darüber informieren, falls er Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung der Services durch Dritte bzw. andere User (bspw. Verbreitung und Versendung von Inhalten, die nach dieser Ziff. 9.4.1 verboten sind) erhält. Zur Sicherstellung eines effektiveren Eingriffs wird der User gebeten, dies schriftlich (bspw. per E-Mail) zu tun.

9.5 Haftung des Users für etwaige von ihm eingestellte Informationen
9.5.1 Der User ist für Texte, Bilder, Fotos urheberrechtliche Werke oder anderen Materialien, Informationen usw. (nachstehend „„eingestellte Informationen“), die er auf der Plattform FOOMA zur Verfügung stellt oder mit anderen Usern austauscht, selbst verantwortlich. Die FOOMA GmbH macht sich diese Inhalte weder zu eigen noch stimmt sie diesen zu.

9.5.2 Über die auf FOOMA eingestellten Informationen hat die FOOMA GmbH keine Kontrolle. Eine Prüfung der eingestellten Informationen vor deren Veröffentlichung wird durch die FOOMA GmbH nicht vorgenommen. Sofern die FOOMA GmbH jedoch Kenntnis von rechtswidrigen eingestellten Informationen hat oder erhält, wird sie diese unverzüglich löschen.

9.5.3 Jegliche Haftung der FOOMA GmbH für die eingestellten Inhalte, insbesondere für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit von Inhalten, Materialien oder Informationen ist ausgeschlossen.

9.6 Urheberechte
9.6.1 Alle Rechte an den vom User eingestellten Informationen verbleiben bei diesem. Durch das Einstellen von Information in die Plattform FOOMA und/oder deren Spiele bzw. Services gewährt der User der FOOMA GmbH eine nicht ausschließliche, entgeltfreie und jederzeit frei widerrufliche Lizenz, um diese Inhalte auf der Plattform FOOMA bzw. den Spieleseiten öffentlich darzubieten, öffentlich anzuzeigen, zu reproduzieren und zu verbreiten.

9.6.2 Darüber hinaus hat die FOOMA GmbH keine Nutzungsrechte an den vom User eingestellten Informationen. Die FOOMA GmbH ist nicht berechtigt, eingestellte Informationen außerhalb von FOOMA bzw. der jeweiligen Seite der Spiele und Services zu verbreiten.

9.6.3 Vom User auf FOOMA eingestellte Informationen können weltweit über das Internet von Dritten eingesehen werden. Der User erklärt mit der Bereitstellung der Informationen hierzu sein Einverständnis.

9.6.4 Diese Lizenz verliert ihre Gültigkeit, wenn der User die Inhalte von der Plattform FOOMA und deren Services löscht.

10 | Mängelansprüche

10.1 Die FOOMA GmbH stellt dem User den Zugang zu den Spielen und Services in ihrer jeweils vorhandenen Fassung zur Verfügung (Ziff. 1.2). Der User hat keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung oder Herbeiführung eines bestimmten Zustandes / Funktionsumfangs des Spiels und/oder Services. Dem User ist bewusst, dass die von der FOOMA GmbH angebotenen Spiele und Services – wie jede Software – nie völlig fehlerfrei sein können. Als mangelhaft gelten die Spiele bzw. Services also nur, wenn ihre Spielbarkeit bzw. Nutzung schwer und nachhaltig gestört ist.
Der User hat eventuell auftretende Mängel an den Spielen, Services oder sonstigen Leistungen oder Lieferungen der FOOMA GmbH stets aussagekräftig zu dokumentieren und insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen schriftlich zu melden. Vor Meldung eines etwaigen Fehlers wird der User die Spiel- bzw. Serviceanleitung und ggf. andere von der FOOMA GmbH zur Verfügung gestellten Hilfestellungen zur Problembeseitigung (insbesondere Listen mit häufig gestellten Fragen, Diskussionsforen zu Problemen) konsultieren. Der User hat die FOOMA GmbH bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.

10.2 Der User hat Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich gegenüber der FOOMA GmbH zu rügen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mängelanzeige. Nach rügelosem Ablauf der Frist ist die Geltendmachung des Mangelanspruches ausgeschlossen. Zu Beweissicherungszwecken wird dem User empfohlen, sämtliche Mängelrügen schriftlich (per Fax, Brief oder E-Mail) an die FOOMA GmbH zu richten.

10.3 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, zu vertretende Bedienungsfehler des Users, höhere Gewalt oder nicht von der FOOMA GmbH durchgeführte Änderungen oder sonstige Manipulationen entstehen.

10.4 Garantien im Rechtssinne werden von der FOOMA GmbH nicht übernommen.

11 | Haftungsbeschränkung

11.1 In keinem Fall haftet FOOMA GmbH für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.
Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gelten ferner nicht, soweit der Schaden auf der Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht oder der Verletzung einer Garantie beruht. Die Haftung von FOOMA GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44 a TKG bleibt unberührt.

11.2 Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.

11.3 Der vorhersehbare Schaden ist der Höhe nach auf € 200,00 pro Account beschränkt.

11.4 Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der FOOMA GmbH insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.

11.5 Die FOOMA GmbH haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat.

11.6 Die FOOMA GmbH distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. „Links”) aus dem Angebot der FOOMA GmbH bestehen. Die FOOMA GmbH übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.

12 | Datenschutz

12.1 Personenbezogene Daten des User werden von der FOOMA GmbH ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung, einschließlich der Abrechnung, erhoben, verarbeitet und genutzt, sofern die FOOMA GmbH nicht gesetzlich zur Offenlegung verpflichtet ist. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgt elektronisch.

12.2 Die FOOMA GmbH behält sich jedoch das Recht vor, auch ohne ausdrückliche Einwilligung den User im Rahmen des gesetzlich zulässigen auf weitere Spiele und spielebezogene Services der FOOMA GmbH auch durch elektronische Mitteilung aufmerksam zu machen, wenn der User dem nicht widersprochen hat. Der User hat jederzeit die Möglichkeit des Widerspruchs, ohne dass hierfür andere Kosten als die für die Übermittlung des Widerspruchs anfallenden Kosten nach den Basistarifen anfallen.

12.3 Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und der bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste erstellt die FOOMA GmbH Nutzungsprofile unter der Verwendung von Pseudonymen. Der User hat das Recht, dieser Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit zu widersprechen. Die FOOMA GmbH wird dem User auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten erteilen. Diese Auskunft erfolgt in der Regel auf elektronischem Weg.

12.4 Die FOOMA GmbH darf die Abrechnungsdaten des Users an andere Diensteanbieter und Dritte übermitteln, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem User erforderlich ist. Die FOOMA GmbH wird den User über den Namen des Dritten informieren. Die FOOMA GmbH ist berechtigt, die Abrechnungsdaten des Users an den mit dem Einzug des Entgelts beauftragten Dritten zu übermitteln, soweit es zu diesem Zweck erforderlich ist. Im Übrigen wird die FOOMA GmbH weder die Daten des Users, noch den Inhalt privater Nachrichten des Users ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten, sofern sie nicht gesetzlich zur Offenlegung verpflichtet ist.

12.5 Die FOOMA GmbH weist den User ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der User weiß, dass der Provider das auf den Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Users aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der User vollumfänglich selbst Sorge.

12.6 Newsletter, Email
FOOMA ist berechtigt, an die vom User angegebene E-Mail Adresse Newsletter zu versenden. Dieser Newsletter darf auch zielgruppenorientierte oder allgemeine Werbung enthalten.
FOOMA versendet nur Newsletter an die User, die diese Funktion in ihrem Benutzerprofil nicht deaktiviert haben.
FOOMA ist berechtigt, Usern bei wichtigen Änderungen im System, Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder bei Fehlverhalten E-Mails zu senden -unabhängig von der Newsletter-Funktion und den dazu gehörigen Bestimmungen.

13 | Schlussbestimmungen

13.1 Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrags bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

13.2 Gerichtsstand Frankfurt, falls der User nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Verbrauchers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

13.3 Für die von der FOOMA GmbH auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

13.4 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Dreieich, den 23.01.2008

FOOMAâ„¢ GmbH
Hagebuttenweg 17
63225 Langen

Geschäftsführer:
Matthias Gemmel
Dirk Hölzerkopf
Benjamin Lenz

HRB: 420 60 | Amtsgericht Offenbach am Main
USt-IdNr: DE247290659